Apple gewinnt in Düsseldorf! Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland verboten


Trauriges Urteil in Düsseldorf. Das Landgericht hat zu Gunsten von Apple entschieden. Laut dem Richter verstößt das Design des Samsung Galaxy Tab 10.1 gegen ein geschützte Geschmacksmuster von Apple. Samsung darf das Tablet in Deutschland nicht mehr herstellen, anbieten, in den Verkehr bringen, einführen, ausführen und/oder zu diesen Zwecken besitzen. Obwohl Apple bereits eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erwirkte, ist diese Entscheidung überraschend.

Denn das Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 ist sehr allgemein gehalten. Hoffentlich wird das Urteil nicht zum Präzedenzfall, theoretisch könnte Apple mit diesen geschützten Merkmalen weitere Android-Tablets vom deutschen Markt verbannen.

Geschmacksmuster

In der Anklageschrift sind diese Erkennungsmerkmale aufgeführt:

  1. ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken;
  2. eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt;
  3. die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche;
  4. ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
  5. unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays; und
  6. wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays

Gegenteiliges Urteil in Den Haag

Im Gegensatz zum Landgericht Düsseldorf störte sich das Gericht in Den Haag nicht am Design des Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 10.1v und 7″ Galaxy Tab. Lediglich die Fotogallery von Android Handys würde das geistiges Eigentum von Apple verletzten.

Gefälschte Beweisfotos

In der Anklageschrift befand sich mindestens ein Bild vom Galaxy Tab 10.1 bei dem die Proportionen verändert wurden. Die Maßen wurden ans iPad 2 angepasst, damit sich beide Tablets ähnlicher sehen. Ob das noch Konsequenzen für Apple haben wird, wird sich zeigen.

Samsung Galaxy Tab 7.7 von IFA entfernt

Samsung musste diese Woche den kleinen Bruder des Galaxy Tab 10.1 von der Internationalen Funkausstellung in Berlin entfernen. Alle Werbeflächen für das Tablet wurden provisorisch abgedeckt. Wahrscheinlich hat Apple auch eine Klage gegen dieses Modell eingereicht.

Konflikt hält weiter an

Apple führt einen weltweiten Krieg gegen Samsung Galaxy Produkte. Samsung wurde in verschiedenen Ländern angeklagt, u.a. Amerika, Australien und Japan. Laut Patentexperte Florian Müller sollen aktuell 19 Klagen gegen Samsung laufen.

Update: Samsung hat mittlerweile Berufung gegen das Urteil angekündigt.

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Kommentare (4)

4 Kommentare zu „Apple gewinnt in Düsseldorf! Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland verboten“

  • Es ist eine rießengroße sauerrei! Nur weil Apple kohle scheffeln will ohne ende dirses sche… ahhh es gibt alle 2 monate nen neues handy nen neues pad von uns wit sind apple und können alles meine fre….e samsung ist und bleibt besseeerrrr!

  • Rolf:

    Ob die verantwortliche Richterin wohl iPad-Nutzer ist? Gut, dass dieses Urteil nur den Vertrieb über Samsung Deutschland beeinträchtigt, der Handel mit den Geräten aber weiter erlaubt ist.

    Ich finde Apple-Produkte ja von der Technik durchaus gut. Aber die Knebelung der Nutzer und Entwickler durch Apple ist abartig. Wenn man dem iGod den Markt allein überlassen würde sähe die Zukunft doch eher düster aus. Ich bin gespannt was Äppel sich sonst noch einfallen lässt.

  • Rolf:

    Ob die verantwortliche Richterin wohl iPad-Nutzer ist? Gut, dass dieses Urteil nur den Vertrieb über Samsung Deutschland beeinträchtigt, der Handel mit den Geräten aber weiter erlaubt ist.

    Die beanstandeten Merkmale (siehe oben):
    - ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken;
    - eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt;
    - die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche;
    - ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
    - unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays; und
    - wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays

    Mein Gott, gerade habe ich festgestellt, dass mein Notebook und der Monitor meines PC auch diesen Merkmalen entspricht! Wird Apple demnächst auch hier der alleinige Lieferant sein?

  • haha .. nach dem Verbot kann man es immernoch bei Vodafone bestellen, ohne Brandung. Ich habe es so gehabt, seit ein paar Tagen … genial Leute, macht schnell.

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