Apple muss Niederlage in Amerika hinnehmen


Das war wohl nichts Apple! In Amerika hat Richterin Lucy Koh entschieden Apples Forderung einer einstweiligen Verfügung gegen mehrere Samsung Galaxy Handys und Tablets zurückzuweisen. Laut der kalifornischen Bezirksrichterin „ist es nicht deutlich dass eine einstweilige Verfügung der angeklagten Samsung Geräte zur einer irreparablen Schädigung von Apple führt“. Apple wollte mit der Klage den Verkauf vom Galaxy Tab 10.1 und drei Galaxy Smartphones in Amerika stoppen.

Bei Samsung zeigt man sich natürlich glücklich über das Urteil. Jason Kim von Samsung kommentierte die gute Nachricht mit „das Urteil bestätigt unseren lang vertretenen Standpunkt dass Apples Argumente unbegründet sind“. Mit dem Urteil ist Samsung aber nicht endgültig aus dem Schneider. In Amerika laufen noch immer Verfahren gegen den koreanischen Elektronikgiganten und Samsung könnte wegen Verletzung von Apple-Patenten schuldig gesprochen werden.

Apple muss jetzt beweisen, dass die Samsung mit den Galaxy Smartphones und Tablets Uhrheberrechte von Apple verletzt hat, aber auch dass die Apple-Patente überhaupt rechtsmäßig sind. Schon in Vorhinein hatte Lucy Koh die Rechtswirksamkeit der Patenten angezweifelt, weil diese sehr allgemein gehalten sind.

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