Einstweilige Verfügung gegen Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien


Ähnlich wie in Deutschland sieht es in Australien nicht gut für das Samsung Galaxy Tab 10.1 aus. Der australische Bundesgerichtshof hat eine einstweiligen Verfügung gegen die Veröffentlichung und den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 ausgesprochen. Die einstweilige Verfügung sorgt dafür, dass Samsung das Weihnachtsgeschäft flöten geht. Speziell in der sich schnell entwickelnden Tabletwelt ist das ein herber Rückschlag für Samsung.
 
Richterin Annabelle Bennett hat entschieden, dass das Samsung Tablet gegen zwei Apple Patente verstößt, Samsung aber die Möglichkeit angeboten in Berufung zu gehen. Samsung selbst gab in diesem Zusammenhang an, dass man Zeit bräuchte um eine nachhaltige Verteidigung gegen die Apple-Klage vorzubereiten. Mittlerweile hat Samsung angekündigt nicht kampflos aufzugeben und in Berufung zu gehen.

Nach Deutschland ist Australien das zweite Land in dem das Samsung Galaxy Tab 10.1 vorerst verboten ist. Die Urteile könnten Auswirkungen auf weitere juristische Verfahren in Südkorea und Amerika haben.

Hier das offizielle Statement von Samsung:

We are disappointed with this ruling and Samsung will take all necessary measures including legal action in order to ensure our innovative products are available to consumers.

This is a part of our ongoing legal proceeding against Apple’s claim. Samsung is also confident it can prove Apple’s violation of Samsung’s wireless technology patents through a cross claim filed on September 16, 2011 with the Federal Court of Australia, New South Wales.

Our wireless standard patents are essential for mobile business. We will continue to legally assert our intellectual property rights against those who violate Samsung’s patents and free ride on our technology.

Quelle: Quelle

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