Galaxy Tab 10.1 Verkaufsstopp: Stellungnahme von Samsung + Patente + Anklageschrift


Zwei Tage nachdem das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erlassen hat, ist das Tablet aus europäischen Läden und Onlineshops verschwunden, sogar die Produktseite wurde entfernt (Samsung darf das Tablet nicht mehr bewerben). Die Empörung in der Android Szene ist groß, viele Rufen zum Boykott von Apple Produkten auf. Ich kann mich da nur anschließen und würde diese fragwürdigen Machenschaften nicht unterstützen. Pfui Apple!

Der Elektroriese aus Korea zeigt sich überrascht von dieser Entwicklung und kündigte Berufung an. Bis es zum Hauptverfahren kommt, kann es noch lange dauern. Nach einem Bericht von Welt.de sogar bis 2012. Das würde das Aus fürs Galaxy Tab 10.1 bedeuten, denn die Technik ist dann nicht mehr aktuell.

Hier das offizielle Statement von Samsung:

“Samsung is disappointed with the court’s decision and we intend to act immediately to defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings in Germany and will continue to actively defend these rights throughout the world. The request for injunction was filed with no notice to Samsung, and the order was issued without any hearing or presentation of evidence from Samsung. We will take all necessary measures to ensure Samsung’s innovative mobile communications devices are available to customers in Europe and around the world. This decision by the court in Germany in no way influences other legal proceedings filed with the courts in Europe and elsewhere.” – Kim Titus

Kurz übersetzt bedeutet das: Samsung ist sehr enttäuscht vom Gericht und wird gegen die Entscheidung vorgehen. Auch wenn sich Samsung beschwert, nicht angehört worden zu sein, ist das durchaus legitim im Eilverfahren.

Entscheidung gerechtfertigt?

Mittlerweile sind Informationen über die Apple-Patente aufgetaucht. Die Klage bezieht sich lediglich auf das Design des Galaxy Tab 10.1 also nicht auf das Android OS. Scheinbar darf nur Apple Tablets mit runden Ecken produzieren.

Hier die Patente (Danke an Haggi für den Hinweis):

Und hier die komplette Anklageschrift (Danke an mobiflip.de):

Diese ‘magischen’ Erkennungsmerkmale hat das Galaxy Tab 10.1 laut dem Landgericht Düsseldorf verletzt:

  1. ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken;
  2. eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt;
  3. die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche;
  4. in Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
  5. unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays; und
  6. wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Display

Sogar die schlanke Form und die Verpackung soll patentiert sein…

Folgen für andere Hersteller

Floarian Müller, ein Experte über Patentrecht, hat in der Anklageschrift ein Hinweis darauf gefunden, dass Apple auch Motorola wegen dem Motorola Xoom anklagt. Drei Mal dürft ihr raten wo. Auch beim Landgericht Düsseldorf, das dafür bekannt ist gerne mal die Hand offen zu halten pro-Patentklagen zu entscheiden. Da andere Tablets auch rechteckig sind und Displays mit farbigen Icons haben, könnte das Landgericht Düsseldorf wieder zu Gusten von Apple entscheiden.

Es bleibt zu hoffen dass dieser Wahnsinn bald ein Ende hat, die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben wird und das Honeycomb-Tablet zurück in den Handel kommt.

Tipp: Da die Niederlande einem anderen Wirtschaftsrecht unterliegt, ist das Galaxy Tab 10.1 dort noch erhältlich.

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Kommentare (6)

6 Kommentare zu „Galaxy Tab 10.1 Verkaufsstopp: Stellungnahme von Samsung + Patente + Anklageschrift“

  • Hans:

    Der Artikel ist mehr als schlampig recherchiert bzw. will den Leser bewußt täuschen. Entweder ist der Verfasser des Lesens nicht mächtig, oder aber er will nur das zur Kenntnis nehmen, was er auch gern lesen möchte.

    Ich bin nun wahrlich kein Apple-Fan, aber egal auf welche Seite man sich stellt, so sollte man doch bei den objektiven Fakten bleiben.

    In der erwähnten Klageschrift geht es überhaupt nicht um Patente. Dieses wird selbst durch den zitierten Experten, Herrn Florian Müller, noch einmal ausdrücklich hervorgehoben, jedoch bewußt verschweigen. Apple macht kein Patent geltend, als einziger Tablets mit runden Ecken verkaufen zu dürfen. Das ist reiner Populismus.

    Es geht darum, dass Apple sich das Gesamtprodukt als Geschmacksmuster hat schützen lassen und nicht einzelne Eigenschaften. Diese Gesamtheit ist es nun, die hier seitens Samsung in Gänze übernommen wurde.

    Sind wir doch mal ehrlich! Es gibt keinen Tablet-Boom. Derzeit gibt es nur einen iPad-Boom. Sämtliche anderen Hersteller verschweigen explizit ihre Verkaufszahlen. Es sind nicht die Schnittstellen, USB-Anschlüsse und Kennziffern, die Käufer interessieren, es ist ein schlankes Design, verbunden mit einem geringen Gewicht, einer hohen Akkulaufzeit und einer bedienerfreundlichen Oberfläche.

    Genau dieses hat auch Samsung erkannt und nach der Veröffentlichung des iPad 2 das Design noch einmal komplett umgekrempelt. Sogar per Ansage durch den CEO, was ebenfalls in der Klageschrift, nicht aber im Artikel, erwähnt wird.

    Dabei wurden sogar essentielle Android-Merkmale, wie die Speichererweiterung mittels Micro-SD über Bord geworfen, so dass dieses sogar hinsichtlich der Ausstattung faktisch identisch mit dem iPad 2 ist.

    Das es sich überhaupt noch unterscheidet liegt doch einzig nur noch daran, dass Android auf das Seitenverhältnis von 16:9 setzt und die Fertigung von Aluminium-Gehäusen derzeit hoffnungslos ausgelastet ist. 

    Darüber, warum wieso weshalb es eine spezielle Touchwiz-Oberfläche gibt, kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen.

    Bei allem Verständnis für die Verärgerung bezüglich des Verkaufsverbotes, aber ist diese Vorgehensweise von Samsung wirklich ok? Versuchen sie nicht doch dadurch zum Erfolg zu kommen, indem sie genau die gleichen Schwerpunkte wie Apple setzen? Quasi eine gesamte Produktkonzeption 1:1 übernehmen?

    Darum geht es und das dieses gegen das UWG verstößt, indem es das Marketing einer anderen Firma zum eigenen Vorteil (und damit unlauter) ausnutzt. Dieses und nichts anderes, ist Gegenstand der Klageschrift.

    Und zu guter letzt bleibt da noch die Frage, wieso eigentlich der Antragsteller, mag er mit seiner Forderung richtig liegen oder nicht, überhaupt der Bösewicht sein kann, wenn er vor einem deutschen Gericht sein Recht durchsetzen möchte. Dieses zu werten und ggf. zu verwerfen ist doch gerade Sinn und Zweck eines Gerichtes.

  • Android-Galaxy:

    Hallo Hans,

    die Komplimente „lern lesen" und „schlampig recherchiert" kann ich nur zurückgeben. Und nein wir wollen hier niemanden täuschen! Ich denke unsere Leser können eigenständig denken.

    Du hast bestimmt ein iPad, oder? Mal ehrlich, ich finde man kann das Ganze auf einer sachlichen Ebene diskutieren.

    Was du tust ist Haarspalterei. Du beschwerst dich darüber dass ich anstelle von „geschütztem geistigen Eigentum" „Patente" geschrieben habe. Für mich sind die Begriffe synonym, tut mir Leid dass ich kein Jura studiert habe.

    Hier die Fakten:

    1. Apple hat die grundlegende Form von Tablets schützen lassen (abgerundete Ecken usw.)

    2. Apple hat diese geschützten Merkmale (abgerundete Ecken usw.) vor dem LG Düsseldorf geltend gemacht

    3. Das Galaxy Tab 10.1 erhielt aufgrund dieser geschützten Erkennungsmerkmale (abgerundete Ecken usw.) eine einstweilige Verfügung

    Du sagst iPad 2 und Galaxy Tab 10.1 sehen sich ähnlich. Da stimme ich dir zu. Es besteht aber keine Verwechslungsgefahr. Für den Großteil der Konsumenten gibt es das iPad 2 und daneben das Samsung Galaxy Tab 10.1 und nicht das iPad 2 und das iPad 2 von Samsung, versteht du was ich meine? Somit nutzt Samsung auch nicht den Ruf von Apple aus, sondern hat ein Produkt geschaffen dass dem iPad 2 ähnlich sieht, aber eben auch nicht zum Verwechseln ähnlich.

    „Dabei wurden sogar essentielle Android-Merkmale, wie die Speichererweiterung mittels Micro-SD über Bord geworfen, so dass dieses sogar hinsichtlich der Ausstattung faktisch identisch mit dem iPad 2 ist."

    Du tust so als wäre Apple der einzige Hersteller der schlanke Tablets ohne SD-Kartenslot produzieren darf.

    „Darüber, warum wieso weshalb es eine spezielle Touchwiz-Oberfläche gibt, kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen."

    Scheinst dich wohl nicht mit der Materie auseinandergesetzt zu haben. Die Unterschiede von Stock-Honeycomb zu Honeycomb mit TouchWiz sind minimal. Samsung hat die eigene Benutzeroberfläche nicht entwickelt um sich von Apple zu distanzieren, sondern um mehr Werte für den Nutzer zu schaffen (in diese Richtung sollte Apple auch mal wieder investieren).

    „Ich bin nun wahrlich kein Apple-Fan"

    „Es gibt keinen Tablet-Boom. Derzeit gibt es nur einen iPad-Boom."

    Das spricht für sich…

    „Und zu guter letzt bleibt da noch die Frage, wieso eigentlich der Antragsteller, mag er mit seiner Forderung richtig liegen oder nicht, überhaupt der Bösewicht sein kann, wenn er vor einem deutschen Gericht sein Recht durchsetzen möchte. Dieses zu werten und ggf. zu verwerfen ist doch gerade Sinn und Zweck eines Gerichtes."

    Ich finde es legitim dass Apple sein Recht vor Gericht durchsetzen will. Aber wieso verwendet man solche Trivialpatente (Pardon: triviales geschütztes geistiges Eigentum) und wieso hat Apple bis zum EU-Verkaufsstart des GT 10.1 gewartet? Ich finde die Aktion sehr kindisch von Apple. Mit diesen geschützen Erkennungsmerkmalen hätte man schon beim 7" Galaxy Tab klagen können. Aber es geht Apple nicht ums Recht, sondern nur um den Profit.

    • Hans:

      "…wieso hat Apple bis zum EU-Verkaufsstart des GT 10.1 gewartet?"

      Ja, wieso eigentlich, weil es eben nicht darum geht, sämtliche Tablets mit abgerundeten Ecken verbieten zu lassen. Das Geschmacksmuster ist hier Mittel zum Zweck, um sich gegen die Übernahme einer ganzen Produktkonzeption zu wehren und diese Muster sind nun einmal sehr allgemein gehalten.

      Meine Begeisterung für dieses Vorgehen hält sich auch in Grenzen, nur hat Samsung in diesem Zusammenhang nicht extrem provoziert?

      Wenige Tage nach der Veröffentlichung des iPad 2 stellt sich der CEO hin und wirft das bereits fertige Design des 10.1 noch einmal über Bord und 'unterbietet' um 0,1 Millimeter.

      Dann werden nach und nach die Spezifikationen bekannt und lassen selbst so manchen Android-Fan mit dem Kopf schütteln. Klar können auch andere Tabs ohne SD-Karten Slot herausbringen, man hat diesen aber explizit entfernt und das ist nur ein Teil von vielen in dem Pussel. 

      Jedes für sich genommen klingt teilweise absurd, nur macht es halt in diesem Fall die Gesamtheit und dazu gehört dann noch die vergleichenden Werbung mit dem iPad in den Werbevideos.

      Man kann doch nicht ernsthaft in Zweifel ziehen, dass es Samsung mit dem 10.1 genau auf die Zielgruppe abgesehen hat, die momentan durch das iPad 2 bedient wird und gerade nicht auf diejenigen, welche auf die eigentlichen Vorteile von Android, den Schnittstellen und dem offenen System, stehen.

      Das mag vielleicht alles noch ok sein, nur warum dann noch solche Dinger wie dem Dock-Connector? Manchmal hatte ich in letzter Zeit echt das Gefühl, die wollen provozieren, um mit Macht (im Zusammenhang mit dem iPad) im Gespräch zu bleiben. Was, wenn sie genau damit gerechnet haben, dass Apple aufgrund der Allgemeinheit des besagten Musters (und den dadurch zu erwartenden und nun ja auch eingetretenen Reaktionen – so wie von dir) die Karte nie ziehen würde? Und selbst wenn. So gewinnt man Sympathien (und andere halt Feinde)…

      Ob sie damit den Bogen überspannt haben, werden ja jetzt die Gerichte entscheiden. Über die Frage, ob man hierfür den Weg über das Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 gehen musste, kann man sicherlich streiten, nur kam das für Samsung, wie die letzten Meldungen zeigen, keinesfalls so überraschend, wie in der Pressemitteilung dargestellt (Stichwort – Schutzschrift) und das hinterlässt zumindest einen faden Beigeschmack.

      Ich rechne dir hoch an, dass du meinen Kommentar nicht einfach in den SPAM geworfen und sachlich geantwortet hast. Meine einleitenden Worte waren zugegeben etwas drastisch und fehl am Platz. Hierfür möchte ich mich entschuldigen und um deine letzte Frage zu beantworten, natürlich geht es um den Profit. Im deutschen Steuerrecht gibt es sogar einen Paragraphen (Liebhaberei/Gewinnerzielungabsicht), der ein gegenteiliges Verhalten unter Strafe stellt. Im Übrigen werden hiervon auch die Gehälter von Mitarbeitern und über deren und die Steuern des Unternehmens auch soziale Leistungen bezahlt.

      So hat halt alles seine zwei Seiten und wir sind vielleicht Teil eines großen Spiels. Die Displays und Speicherships kommen in jedem Fall von Samsung :-)

  • Android-Galaxy:

    „um sich gegen die Übernahme einer ganzen Produktkonzeption zu wehren und diese Muster sind nun einmal sehr allgemein gehalten."

    Verteidigst du wirklich diese geschützten Erkennungsmerkmale? Mit „ganze Produktkonzeption" meinst du wohl „Tablets" oder?

    Was genau hat Samsung deiner Meinung nach geklaut? Du schreibst „das Gesamterscheinungsbild", da kann ich dir nicht zustimmen. Wenn du beide Tablets vor dir liegen hast erkennst du sofort den Unterschied. Das fängt bei der Form und dem Button unterm Bildschirm an und hört beim Betriebssystem auf.

    Die Konsumenten entscheiden sich bewusst für oder gegen Apple. Und ich schätze mal 99% aller Käufer interessiert das Betriebssystem mehr als ob das Tablet 0.1cm dünner ist oder nicht.

    Und ja definitiv hat Samsung provoziert als sie ein dünneres Tablet als der Markführer rausgebracht haben. Aber ist das nicht ganz normaler Wettbewerb? Versuchen nicht alle Elektronikunternehmen bessere, dünnere, schnellere Geräte zu entwickeln? Apple sollte die Konsumenten entscheiden lassen und nicht die Richter…

    • Hans:

      Ich meinte mit der "Konzeption" den Fokus auf "es muss leicht, dünn und handlich sein und eine gute Akku-Laufzeit besitzen". Andere Herrsteller setzen da andere Schwerpunkte (Schnittstellen, Tastaturen, Kombi-Geräte bis hin zum Pseudo-Notebook-Ersatz etc.). Ich denke mal, dass man schon behaupten kann, dass das Galaxy Tab 10.1 (abgesehen vom Bildschirmformat) dem iPad in puntco "Ausrichtung" schon am nähesten kommt und Samsung hat das in seinen Werbevideos auch klar herausgestellt (mit genau den Punkten, mit denen man derzeit das iPad assoziiert).

      Ich bin auch nicht der Meinung, dass sich die Konsumenten bewusst für oder gegen ein Apple oder ein OS entscheiden. Das machst du und ich und viele, die diesen Blog und die diversen Foren lesen. Nur ist das nicht die Masse, die zu signifikanten Absatzzahlen führt. Das sind Leute, die so ein Ding in die Hand nehmen, sei es in einem Markt oder bei einem Bekannten und einfach mal darauf rumklicken. Wenns gefällt wird's gekauft. Sogar von solchen, die sich nie einen PC gekauft hätten, weil sie schlicht Berührungsängste hatten und gar nicht merken, dass es sich ebenfalls um einen Computer handelt. Davon gibt's noch eine Menge (Generation > 40, wo oftmals einer in der Familie den PC "bedient") und nicht zu vergessen diejenigen (zu denen ich mich auch zähle), die tagsüber mit genügend PC-Problem zu kämpfen haben und abends heilfroh sind einfach mal ein Gerät in die Hand zu nehmen, was funktioniert und das macht, was es soll, ohne das man es ständig warten und administrieren muss.

      Glaub mir, ich verdiene mein Geld mit Produkten auf Windows-Basis. Wenn ich die Wahl hätte, dann würde diese schon aus diesem Grund mit Sicherheit nicht auf Apple fallen, nur kann ich Apple in Teilen verstehen. Was wurde zum iPad gesagt? Das ist doch kein richtiger Computer. Ohne Stift, ohne Schnittstellen, kein richtiges OS – einfach nur ein aufgeblasener iPod. Wer braucht das schon? Und jetzt, wo es funktioniert? Da schmeisst Samsung die Schnittstellen raus und setzt die gleichen Prioritäten.

      Wettbewerb? Ja gerne, aber bitte auch mit besseren (neuen) Produkten und nicht nur (noch dazu ein halbes Jahr später) mit "besseren" Spezifikation. Kann besser "Video", hat ein besseres "Display" und eine bessere Kamera usw. Genau so heißt es doch im Werbespot oder nicht?

      Wer war mit dem "besser" in diesem den eigentlich gemeint???

      PS: Selbstverständlich sollen lieber Konsumenten und nicht Gerichte entscheiden. Die Aussage ist immer richtig, nur leider ist das nicht die Realität und diese betrifft auch nicht nur Apple.

  • Bigmolly54:

    ich kann nur lachen über Apple. Apple die Hyänne die alles kontrolliert, sich auf andere Software und Hardware Hersteller stürzt und niedermachen will. Habe selbst mir

    mal ein Apple Notebook gekauft, ja es war Neugier und bin darauf reingefallen. Jedes andere Notebook mit Intel CPU ist besser mit Windows 7 oder Linux. Apple kontrollliert alles. Von Datensicherheit oder Privatphäre kann man hier nicht sprechen. Das Macosx ist auch nicht so stabil und sicher wie man immer Glauben machen will. Die streng limitierte Hardware durch Apple lässt dies so erscheinen. Macosx Lion kann windows 7 nicht das Wasser reichen.

    ich jeden falls kaufe mir kein Apple produkt mehr..

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