Landgericht Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 verletzt Apple-Patente


Wir berichteten bereits in zahlreichen Artikeln über den Patentkrieg zwischen Apple und Samsung. Apple hat Samsung in insgesamt 8 Ländern angeklagt, darunter auch Deutschland. Die Deutsche-Presse-Agentur soll aus Verhandlungskreise erfahren haben, dass Samsung vom Landgericht Düsseldorf für schuldig befunden wurde. Apple konnte eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken. Laut FAZ.net betrifft der Verkaufsstop alle Länder der EU bis auf Holland. Das erschließt sich mir gerade nicht so ganz. Ich dachte für EU-Urteile wäre der Europäische Gerichtshof verantwortlich. Falls jemand Ahnung von Jura hat, bitte kommentieren!

Hält sich Samsung nicht an die Vereinbarung drohen 250.000 € Bußgeld bzw. 2 Jahre Ordnungshaft. Höchstwahrscheinlich wird Samsung vor dem Oberlandesgericht in Berufung gehen. Nicht nur in Deutschland befindet sich Apple im Clinch mit Samsung. Unter anderem wurde Samsung wegen dem Galaxy Tab 10.1 in Australien angeklagt. Der große Erfolg von Android ist Apple ein Dorn im Auge. Mittlerweile ist Samsung nach Apple größter Handyhersteller weltweit und der Abstand ist nicht groß. Auch andere Android-Hersteller sind von Patentklagen betroffen, vor allem HTC. Nachdem HTC in einer ersten Beurteilung von der Internationalen Handelskommission schuldig gesprochen wurde, hat Vorstandsvorsitzender Eric Schmidt angekündigt, Google wird Android-Hersteller gegen solche Klagen unterstützen. Das wurde vor kurzem in einem Blogeintrag von David Drummond (Senior-Vizepräsident und Chef der Rechtsabteilung von Google) bestätigt:

We’re not naive; technology is a tough and ever-changing industry and we work very hard to stay focused on our own business and make better products. But in this instance we thought it was important to speak out and make it clear that we’re determined to preserve Android as a competitive choice for consumers, by stopping those who are trying to strangle it.

We’re looking intensely at a number of ways to do that. We’re encouraged that the Department of Justice forced the group I mentioned earlier to license the former Novell patents on fair terms, and that it’s looking into whether Microsoft and Apple acquired the Nortel patents for anti-competitive means. We’re also looking at other ways to reduce the anti-competitive threats against Android by strengthening our own patent portfolio. Unless we act, consumers could face rising costs for Android devices — and fewer choices for their next phone.

Es bleibt also spannend, wir werden euch auf dem Laufenden halten!

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Kommentare (3)

3 Kommentare zu „Landgericht Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 verletzt Apple-Patente“

  • Haggi:

    Es kursiert ja schon das ursprüngliche Patent-Dokument im Netz, auf das Apple seine Klage begründet: Eine simple Zeichnung eines Tablets. Irgend eines Tablets. Apple könnte damit dieser Logik nach die gesamte Konkurrenz verklagen und irgendwann als alleiniger Anbieter von Tablets den Markt nur für sich selbst beanspruchen. Allerdings spricht es schon Bände, dass sie sich das Patent für genau jenen Konkurrenten aufgespart haben, vor dem sie offensichtlich am meisten Angst haben. Und dann genau in der Woche, in der das Produkt eigentlich auf den Markt kommen sollte. UND genau vor demjenigen lokalen Gericht, das weit über die Region hinaus bereits dafür bekannt ist, sich tendenziell auf die Seite des vermeintlich geschädigten Patentinhabers zu schlagen, anstatt auf die des beschuldigten… es wird noch sehr interessant zu sehen, wie die Geschichte weiter- und letztendlich ausgeht. Sowohl hier, als auch in den USA, Holland, Australien.

    Dass Apple Angst hat, ist offensichtlich. Ihnen scheint klar geworden zu sein, dass sie nicht mit genug Innovation oder besserer Technik aufwarten können, um weiterhin ihre Marktanteile zu verteidigen, sonst würden sie nicht solche Geschütze auffahren.

  • Android-Galaxy:

    Danke für deinen Kommentar Haggi, das sehen wir übrigens genau so! Theoretisch hätte Apple schon beim iPad und 7" Galaxy Tab klagen können. Dass auf das Galaxy Tab 10.1 gewartet wurde zeigt nur eins: Apple geht es um den Profit und nicht um die (lächerlichen) Patente. Mich wundert es nur wieso das der Richter aus Düsseldorf nicht erkannt hat.

  • Hast du noch mehr Inforationen darueber ?

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