Samsung Galaxy Tab 10.1 darf wieder in Europa verkauft werden – außer in Deutschland


Ich würde zu gern wissen, wer da im Landgericht Düsseldorf auf dem Richterstuhl sitzt. Letzte Woche wurde das Galaxy Tab 10.1 in der gesamte EU (bis auf Holland) verboten. Diese Woche ist der Import wieder gestattet, außer nach Deutschland. Bestehende Lagerbestände werden dennoch verkauft, so konnte der ein oder andere bei MediaMarkt ein Gerät ergattern. Das Urteil für Deutschland soll am 25.08 gefällt werden.

Scheinbar ist man sich in Düsseldorf nicht sicher, ob man überhaupt die Befugnis hat Tablets in ganz Europa zu verbieten. Das lässt ja tief blicken… Samsung beschwerte sich sofort nach dem Urteilsspruch und soll damit argumentiert haben, dass sich der Firmensitz außerhalb der EU befindet. Mir kam das von Anfang an seltsam vor. Wie kann ein deutsches Landgericht einem koreanischen Hersteller verbieten Tablets in Italien zu verkaufen?

Vergleichsbilder in Anklageschrift manipuliert

Mittlerweile ist bekannt geworden, dass Apple die Proportionen des Galaxy Tab 10.1 in mindestens einem Bild verändert hat, um die Tablets ähnlicher erscheinen zu lassen. Apple kämpft mit allen Mitteln. Das könnte sich auf das Urteil auswirken und rechtliche Konsequenzen für Apple haben.

Nächsten Donnerstag ist die Entscheidung. Weil das LG Düsseldorf wirklich unberechenbar ist, wage ich keine Prognose. Falls Samsung gewinnt drohen dem Landgericht und Apple hohe Schadensersatzforderungen.

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