Samsung schlägt zurück! Einstweilige Verfügung gegen Apple iPhone 4S eingereicht


Vor nicht allzu langer Zeit hat Apple das iPhone 4S vorgestellt. Wie andere Apple Smartphones soll dieses Handy gegen 3G-Patente von Samsung verstoßen. Nachdem Apple in Deutschland vor einem Monaten eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erwirkt hat, schlägt Samsung nun zurück. In Paris und Milano wurden vor Gericht beantragt den Verkauf des iPhone 4S zu blockieren.

Die einstweilige Verfügung basiert auf zwei Patentverletzungen die mit kabellosen Telekommunikationstechnologien zusammenhängen, konkret den Wideband Code Division Multiple Access (WCDMA) Standards für 3G-Mobiltelefone.

Die verletzten Technologien sollen essentiell für die zuverlässige Funktion von Apple Smartphones und Tablets sein. Anders als bei der Patentklage in Holland wäre die Sache nicht mit einem Softwareupdate aus der Welt geschafft. Samsung sieht in Apples Benutzung dieser Technologien eine ernsthafte Verletzung des geistigen Eigentums und fordert daher dass das iPhone 4S nicht verkauft werden darf.

Apple has continued to flagrantly violate our intellectual property rights and free ride on our technology. We believe it is now necessary to take legal action to protect our innovation.

Samsung plant auch in anderen Ländern eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4S zu beantragen. Wenn ihr mich fragt sind diese ganzen Patentklagen ein Riesenzirkus…

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