[USA] Samsung Galaxy Tab 10.1 Urteil hängt von Gültigkeit der Apple-Patente ab

Richterin Lucy Koh vom nordkalifornischen Amtsgericht teilte bei der ersten Anhörung mit, dass das Galaxy Tab 10.1 Patente von Apple verletzt könnte, beide Tablets würden sich ähnlich sehen. Das Gerichtsurteil steht noch aus und wird am Donnerstag gefällt. Richterin Koh wies derweil ein Gebrauchsmuster-Patent (utility patent) von Apple zurück. Koh äußerte sich aber nicht über die drei weiteren Apple-Patente, die mit dem Design der Tablets zusammenhängen.

Apple muss nun beweisen, dass Samsung die drei Apple-Patente verletzt hat UND dass diese Patente nach aktuellem Rechtsstand gültig sind. Kathleen Sullivan, die Anwältin von Samsung bezweifelt dass die von Apple aufgeführten Patente rechtsmäßig sind. Zur Argumentation dienten auch eine Serie an Beweisen von Tablet-ähnlichen Geräten die bis zum 60er Jahre Sci-Fi Klassiker 2001: A Space Odyssey zurückreichen. Bei diesem Beispiel wurde auf eine Szene verwiesen in der zwei Austronauten Tablets verwenden, die dem iPad ähnlich sehen:

Frau Sullivan betonte, dass das patentierte Design von Apple kein neues Konzept darstellt, sondern schon lange vor dem iPad selbst existiert hat.

Apple und Samsung führen schon einiger Zeit einen traurigen juristischen Krieg. Mittlerweile gibt es mehr als 20 Gerichtsverfahren in 10 Ländern. Gleichzeitig kämpfen beide Unternehmen um die Marktführung im Smartphone-Bereich. Vor ein paar Tagen entschied ein Gericht in Australien, dass die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 aufrecht erhalten wird.

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